Wer ist die "Neue Rechte"? | DW | 08.07.2021 (2022)

Im jährlichen Bericht des Verfassungsschutzes ist den "Neuen Rechten" erstmals ein eigenes Kapitel gewidmet. Wir stellen die zentralen Gruppierungen der Szene vor.

Es ist nur ein kleines Unterkapitel im vor wenigen Wochen veröffentlichtenVerfassungsschutzbericht 2020: In dem 420 Seiten starken Dokument befassen sich zwölf mit den "rechtsextremistischen Akteuren der Neuen Rechten". Es ist das erste Mal, dass der Bundesverfassungsschutz (BfV) diese Kategorie gesondert aufschreibt. Laut dem Inlandsgeheimdienst geht es um "informelle Netzwerke" von Einzelpersonen und Organisationen, die keine gewalttätigen Anschläge organisieren, sondern eine "Kulturrevolution" von Rechts anstoßen wollen, die die deutsche Verfassung bedroht.

Anders als der Name vermuten lässt, ist der Begriff "Neue Rechte" gar nicht so neu: Erstmals wurde damit in Frankreich eine Gegenbewegung zu den linken Studentenprotesten der 1960er-Jahre beschrieben. Heute benennt er eine Strömung innerhalb des rechten Spektrums, das eine Brücke zwischen Rechtsextremismus und demokratischer Legitimität schlagen will.

Subtil und strategisch

Laut BfV definiert sich die Neue Rechte über ihre Subtilität: "Rechtsextremistische Bezüge sind nicht immer offensichtlich. Diese ergeben sich aber häufig aus Verstößen gegen das Menschenwürde-, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip in unterschiedlicher Ausformung", heißt es im Bericht.

Axel Salheiser, der den Rechercheschwerpunkt Rechtsextremismus am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena leitet, begrüßt die Aufnahme des neuen Kapitels. "Das waren auf jeden Fall bisher blinde Flecken für den Verfassungsschutz", sagter im DW-Interview. "Wir sprechen über einen Graubereich zwischen der bürgerlichen Mitte und den äußersten rechtsextremistischen Rändern, und das zeigt, dass die für den Staatsschutz relevanten Kategorien auf die Probe gestellt werden."

Laut Salheiser wird die Neue Rechte charakterisiert durch ihre bewusste Strategie, sich selbst als patriotische und konservative Angehörige der Mittelschicht darzustellen, während sie gleichzeitig "radikal anti-demokratische, ethnisch-rassistische und antiliberale Positionen" voranbringe. Viel Raum nimmt dabei die Verschwörungsideologie vom "Großen Austausch" ein - wonach eine mächtige, verborgene westliche Eliteangeblich versuche, Weiße durch Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten zu ersetzen.

Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie hier in Berlin macht die Identitäre Bewegung auf sich aufmerksam

(Video) WER IST DIE NEUE?! | Krass Klassenfahrt

Doch welche Organisationen hat das BfV in seiner neuen Kategorie erwähnt, und wofür stehen sie? Keine von ihnen ist bislang verboten oder auch nur unter geheimdienstliche Überwachung gestellt worden. Sie werden überwiegend als "Verdachtsfälle" geführt - und tauchen bis auf eine Ausnahme zum ersten Mal in Verfassungsschutzberichten auf: Einzig die Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) wird zum wiederholten Male erwähnt und als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.

Die Identitäre Bewegung

Bei der Identitären Bewegunghandelt es sich um eine europaweit tätige rechtsextreme Organisation, die sich selbst im vergangenen Jahrzehnt einen Namen gemacht hat mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie Flashmobs, die speziell junge Menschen mobilisieren sollten.

Laut BfV zählte die IBD 2020 etwa 575 Mitglieder, während die Organisation selbst auf ihrer Webseite von 300 Aktivisten sowie 1000 Unterstützenden spricht. Doch ihr Einfluss reicht weiter, und die IBD prahlt online damit, wie sie "den Widerstand professionalisiert": Sie hat Untergruppen in allen 16 deutschen Bundesländern, eine Medienagentur, eine Finanzberatung, einen Online-Fanshop und sogar ein eigenes Craft-Bier.

Der Österreicher Martin Sellner dürfte das international bekannteste Gesicht der Identitären sein

(Video) Neue Kinofilme 2022 & 2023 (Trailer German Deutsch)

In ihrem "Theorieblog" wird das Leitprinzip der Bewegung dargelegt: "Ethnopluralismus" - also die Idee, dass alle Nationen ihre jeweilige "kulturelle Identität" bewahren und Einwanderung eindämmen sollen. Das BfV nennt diese biologische Definition einer nationalen Identität einen "Verstoß gegen den Kern des Demokratieprinzips".

COMPACT

COMPACT hat sich seit seiner Gründung 2010 als meistgelesene Marke der neurechten Medienlandschaft etabliert. Das monatliche Printmagazin der Redaktion um den Publizisten Jürgen Elsässer hat laut Verlag eine Auflage von 40.000 Exemplaren und ist in vielen Zeitungsläden in deutschen Bahnhöfen und Innenstädten erhältlich. Darüber hinaus betreibt der Verlag die Webseite COMPACT online und den YouTube-Kanal COMPACT TV.

Ein Blick auf die Überschriften zeigt, dass die Artikel unverfroren einseitig sind: Die missglückte Greenpeace-Aktion vor dem EM-Fußballspiel Deutschland gegen Frankreich, bei derein Aktivist auf dem Rasen der Münchener Arena notlanden musste und zwei Menschen verletzte, wird bei COMPACT als "Öko-Terror" beschrieben. Ein anderer Artikel von Juni 2021 wiederholt die unbelegte Falschbehauptung, Donald Trump sei durch Wahlmanipulation um seine Wiederwahl gebrachtworden, und spekuliert darüber, wie er zurück ins Weiße Haus kommen könnte.

In regulären und Sonderpublikationen beeinflusst COMPACT das Meinungsbild auch zu Corona

Die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes hat jedoch die Agitation gegen das politische System Deutschlands und dessen Institutionen - vor allem die Bundesregierung - geweckt. Dies geschehe "unter Einsatz einer Widerstands- und Revolutionsrhetorik". Das BfV zitiert aus einem Aufruf Elsässers zur Demonstration von "Querdenkern" und Corona-Leugnern in Berlin am 29. August 2020: Jetzt seidie Chance da, "das Merkel-Regime zu stürzen". Der "Wind der Veränderung" wehe wie im Herbst 1989 - eine Anspielung auf die friedliche Revolution, die den Zusammenbruch der DDR besiegelte. Die Berliner Demonstration endete mit teils verbotenen rechtsextremen Symbolen auf den Treppen des Reichstagsgebäudes.

Das BfV schreibt auch über die Verbindungen zwischen COMPACT und prominenten rechtsextremen Politikern wie dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke, aber auch der IBD. Beide genießen positive Berichterstattung durch das Magazin.

(Video) Tayo Bus Deutsch Folgen l Wer ist die neue Heldin? l Tayo der Kleine Bus

Ein Prozent e.V.

Die Gruppe "Ein Prozent" besteht seit 2015 und unterhält enge Verbindungen mit der IBD. Sie beschreibt sich als "professionelle Widerstandsplattform für deutsche Interessen". Der Name bezieht sich auf die Annahme der Gruppe, dass die Unterstützung durch ein Prozent der deutschen Bevölkerung (rund 830.000 Personen) ausreichen würde, um die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Der Verein zählt laut eigenen Angaben derzeit 52.000 Mitglieder. Wie andere neurechte Gruppierungen setzt auch "Ein Prozent" auf professionelle digitale Vermarktung, Netzwerke und Medien.

Zu den auf der Webseite gelisteten Projekten zählt ein YouTube-Kanal, ein Podcast (zu Gast waren unter anderem Björn Höcke und der jüngst zum Chef der Freiheitlichen Partei Österreichs gewählte Herbert Kickl) sowie einige Projekte mit rechten Musikern, darunter ein unabhängig produziertes und vertriebenes Rock-Album und ein Comic. Ein Prozent sucht Freiwillige als "Wahlbeobachter" - nachdem bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Anfang Juni die AfD schlechter abschnitt als zuvor in mehreren Umfragen.

Gut vernetzt innerhalb der Neuen Rechten: der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Björn Höcke

Wie andere neurechte Gruppierungen sieht auch Ein Prozent "Masseneinwanderung", insbesondere aus muslimisch geprägten Ländern, als größte Bedrohung für die deutsche Gesellschaft an. Das BfV beschreibt die Haltung als "demütigende Ungleichbehaltung", die mit dem Artikel 1, Absatz 1 des Grundgesetzes - "Die Würde des Menschen ist unantastbar" - unvereinbar sei.

Institut für Staatspolitik (IfS)

Im Alter von 30 Jahren gründete der Autor und Aktivist Götz Kubitschek im Jahr 2000 das Institut für Staatspolitik als rechtsextreme intellektuelle Denkfabrik. Seitdem hat er sich als Leitfigur der Neuen Rechten etabliert: Er spielte eine Rolle bei der Gründung sowohl von Ein Prozent als auch der IBD und steht in engem Austausch mit Björn Höcke. Kubitschek trat 2015 und 2016 auch mehrfach als Redner bei den islamfeindlichen Pegida-Demos in Dresden auf. Das IfS publiziert unter anderem die Zeitschrift "Sezession" mit angeschlossener Online-Ausgabe.

Götz Kubitschek ist die zentrale Figur des "Instituts für Staatspolitik"

(Video) Nastya and kids outdoor activities in Turkey

Das IfS ist in Kubitscheks Wahlheimat Schnellroda angesiedelt, einem kleinen Dorf im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt. Durch das Wirken des IfS wurde Schnellroda zu einem zentralen Ort der neurechten Szene, unter anderem richtet der Thinktank sogenannte "Akademien" aus, bei der auch immer wieder Mitglieder des offiziell aufgelösten AfD-Netzwerks "Flügel" zugegen waren. Die inoffizielle Gruppierung innerhalb der Alternative für Deutschland war zuvor vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft worden.

Das IfS begreift sich selbst als Korrektiv zu einem angeblichen Linksruck der deutschen Politik und glaubt dass traditionelle konservative Parteien wie die CDU und die FDP sich zum Multikulturalismus bekennen würden. "Unsere Bildungsarbeit orientiert sich an einem Maßstab: dem Erhalt des deutschen Staates", heißt es auf der IfS-Webseite. Ohne "nationale Identität" werde es für Deutschland keine Zukunft geben.

Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist die Ideologie des IfS, die ethnischen Minderheiten ihren Anteil an einer nationalen Identität abspricht, eine Verletzung des im Grundgesetz verbrieften Gleichheitsgrundsatzes.

Adaptiert aus dem Englischen von David Ehl.

Verfassungsschutz erklärt AfD zum rechtsextremistischen VerdachtsfallAuch wenn es bislang noch nicht offiziell ist, so schlagen bei der Rechtsaußen-Partei doch schon die Wellen hoch. Wen wundert's - steht Deutschland doch vor einem Super-Wahljahr.
(Video) LazyTown - Los Gehts S03E05 Wer ist wer? 1080p HD (German)

FAQs

Wer sind die neue Rechte? ›

Die Neue Rechte wendet sich gegen die Prinzipien der Aufklärung, vor allem gegen Pluralismus und die Idee der Gleichheit aller Menschen, die den allgemeinen Menschenrechten zugrunde liegt.

Was wollen die Identitären? ›

Ideologisch vertreten die Identitären einen Ethnopluralismus. Er geht von einer biologisch begründeten Einheitlichkeit einer Volks- und Abstammungsgemeinschaft (Homogenität) aus und strebt die kulturelle „Reinhaltung“ der Gesellschaft von äußeren Einflüssen an, die als „fremd“ oder gar „feindlich“ definiert werden.

Welche Ziele verfolgen die Rechten? ›

Politische Rechte wollen die traditionelle gesellschaftliche Ordnung sowie deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern (konservative Rechte), in einen früheren Zustand zurücksetzen (reaktionäre Rechte) oder grundlegend erneuern (revolutionäre Rechte).

Was für Rechte Parteien gibt es in Deutschland? ›

Deutschland
OrganisationTypGründung
Bündnis rechtsOrganisation1998
Bürgerbewegung pro DeutschlandPartei2005
Bürgerbewegung pro NRWPartei/Organisation2007
Bürgerbewegung pro KölnPartei1996
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Was versteht man unter Identitär? ›

Der Begriff identitär kommt in folgenden Zusammenhängen vor: Identitäre Bewegung, Gruppe politischer Gruppierungen des rechten Spektrums. Identitäre Demokratietheorie, eine politische Staatstheorie. Identitätspolitik, Gruppen des linksliberalen Spektrums mit kulturellen, ethnischen, sozialen oder sexuellen ...

Sind die Identitären verboten? ›

Verbotenes Symbol

Seit dem 28. Juli 2021 sind die Symbole der Gruppierung Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) und ihrer Tarnorganisation Die Österreicher (DO5) in Österreich verbotene Symbole.

Was versteht man unter Rechtsextremismus? ›

Der Rechtsextremismus (auch die extreme Rechte oder die Ultrarechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten.

Welche Rechte hat eine Partei? ›

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Welche Partei ist rechts oder links? ›

Die sozialdemokratische SPÖ sitzt links, die konservative ÖVP rechts, wohingegen die rechtspopulistische FPÖ traditionell den Platz in der Mitte einnimmt, wo auch sonstige im Nationalrat vertretene Parteien platziert werden.

Was bedeutet politisch links oder rechts? ›

Unter der politischen Linken werden relativ breit gefächerte weltanschauliche Strömungen des politischen Spektrums verstanden. Die mitunter weit voneinander entfernten Strömungen der politischen Linken eint dabei, dass sie von der Gleichheit der Menschen ausgehen.

Ist die Basis Partei rechts orientiert? ›

Die AfD-Kreistagsabgeordnete Heike Themel wechselte im September 2021 zur Basis. Die meisten Basismitglieder haben jedoch kein rechtes oder rechtsextremes Vorleben; anteilig mehr sind ehemalige Mitglieder der Grünen. Unter ihnen sind relativ viele Heilpraktiker, Anhänger von Alternativmedizin und Impfgegner.

Was gibt es alles für Parteien? ›

Parteien und Wählervereinigungen in Parlamenten
NameKurzbezeichnungSitze Landesparlamente
Bündnis 90/Die GrünenGRÜNE319
Freie Demokratische ParteiFDP108
Alternative für DeutschlandAfD222
Christlich-Soziale Union in BayernCSU85
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Ist die SPD rechts? ›

Die SPD sieht „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und sich selbst als „linke Volkspartei“.

Auf welches lateinische Wort wird Identität zurückgeführt und was bedeutet es? ›

Das Wort Identität geht auf das spätlateinische identitas zu lateinisch idem ›derselbe‹ zurück. Hier wird eine Bedeutung des Wortes erkennbar, mit der besonders das Adjektiv identisch assoziiert wird: ›völlig übereinstimmend; vollkommen gleich‹ (sie haben identische Interessen).

Welche Symbole sind in Österreich verboten? ›

Aktuell (Stand August 2021) sind die Symbole folgender Gruppierungen sowie ihrer Teil- und Nachfolgeorganisationen verboten:
  • Islamischer Staat (IS)
  • Al-Qaida.
  • Muslimbruderschaft.
  • Graue Wölfe.
  • Kurdische Arbeiterpartei (PKK)
  • Hamas.
  • Hisbollah.

Was macht eigentlich Martin Sellner? ›

Sellner hat einen Onlineshop, der T-Shirts vertreibt. Nach einem Bericht in der Zeitschrift Profil wird er teilweise von Sympathisanten über ein Spendenportal finanziert. Zur Verbreitung seiner politischen Botschaften nutzte Sellner einen YouTube-Kanal. Zwischen 2017 und 2019 hatte er 411 Videos hochgeladen.

Was ist der Unterschied zwischen links und Rechtsextremismus? ›

Auffassung als Sammelbegriff für Einstellungen am äußersten linken Ende des Rechts-Links-Spektrums polit. Orientierungen. Linksextremisten lehnen (wie auch Rechtsextremisten) den bestehenden demokratischen Verfassungsstaat und die vorhandene Gesellschaftsordnung ab.

Wann entstand der Rechtsextremismus? ›

Überblick
ParteiGründungGrößte Mitgliederzahl
SRP1949~10.000 (1949)
DRP1950
NPD1964~28.000 (1969)
DVU1971~22.000 (1990)
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Was ist das Ziel der Neonazis? ›

Die Neonazis beabsichtigen gemäß der Ideologie des völkischen Nationalismus die Schaffung eines ethnisch homogenen Nationalstaats, in dem weder die deutschen Juden, noch von Ausländern abstammende oder eingebürgerte Deutsche Platz hätten.

Videos

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Author: Cheryll Lueilwitz

Last Updated: 07/16/2022

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